Merkel nach Bund-Länder-Konferenz: „Ein ausgewogener Beschluss“
Bildnachweis: Kugler/Pressestelle Bundeskanzleramt

Merkel nach Bund-Länder-Konferenz: „Ein ausgewogener Beschluss“

Präsenzunterricht an Schulen noch vor den Sommerferien, Besuche in Kranken- und Pflegeeinrichtungen – Bund und Länder haben weitere Öffnungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Ein Notfallmechanismus soll sicherstellen, dass ein möglicher erneuter Anstieg der Infektionszahlen schnell eingedämmt werden kann.

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„Wir können heute sagen, dass wir die allererste Phase der Pandemie hinter uns haben, aber uns muss immer bewusst sein, dass uns noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus bevorsteht“

betonte Bundeskanzlerin Merkel nach den Beratungen mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder an diesem Mittwoch. Die aktuellen Infektionszahlen seien „sehr erfreulich“, und sie sei sehr froh, dass es gelungen sei, die Zahlen auch nach den ersten Lockerungen niedrig zu halten. Deshalb haben Bund und Länder weitere Öffnungen beraten und beschließen können.

Kontaktbeschränkungen gelten weiter

Weiterhin sollen folgende Maßnahmen gelten: Einhalten eines Mindestabstands von 1,50 Metern und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes – insbesondere im ÖPNV sowie in Geschäften. Auch die Kontaktbeschränkungen gelten grundsätzlich bis zum 5. Juni weiter. Allerdings sind künftig auch Treffen mit Personen eines weiteren Hausstands möglich. Bereits getroffene Entscheidungen einzelner Bundesländer bleiben davon unberührt.

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Erleichterungen für Kinder und Ältere

Schulen sollen den Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler noch vor den Sommerferien fortsetzen. Beschlossen habe man außerdem die Ausweitung der Notbetreuung in den Kindertagesstätten. „Besonders wichtig“ seien ihr auch die älteren Menschen, die in Pflegeheimen seit Wochen auf Besuch verzichten mussten, betonte die Kanzlerin. Wiederkehrende Besuche sind in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen durch eine definierte Person künftig möglich, sofern es kein aktives Covid-19 Infektionsgeschehen in der Einrichtung gibt.

Geschäfte öffnen, Sport zulassen, Kultur ermöglichen

Unter Hygiene- und Schutzauflagen dürften Geschäfte unabhängig ihrer Größe wieder öffnen, im Breiten- und Freizeitsport wird der Sport- und Trainingsbetrieb unter freiem Himmel wieder erlaubt. Auch die erste und zweite Fußball-Bundesliga dürfen ab der zweiten Maihälfte den Spielbetrieb unter den genehmigten und getesteten Regeln wiederaufnehmen. DIe Staatsministerin für Kultur und Medien sowie die Kultusminister der Länder wurden gebeten, für Theater, Opern und Konzerthäuser und Kinos ein Konzept zu entwickeln.

Pressemeldung Bundesregierung, 06.05.2020

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