Infektionsketten schneller erkennen – Ausbreitung des Virus weiter eindämmen

Infektionsketten schneller erkennen – Ausbreitung des Virus weiter eindämmen

Um die Ausbreitung des Coronavirus weiter eindämmen zu können, ist ein umfassender Einblick in das Infektionsgeschehen besonders wichtig. Daher hat das Bundeskabinett beschlossen, mehr Tests zu ermöglichen und die Gesundheitsämter zu stärken. Auch auf die Grippezeit im nächsten Herbst bereitet sich Deutschland schon jetzt vor.

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Mehr Tests und Meldepflichten, um die Infektionsketten früher zu erkennen und zu durchbrechen – das sind zentrale Ziele eines Gesetzentwurfs, mit dem sich das Kabinett befasst hat.  

Bezahlt werden sollen die Tests zu Covid-19 von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Auch Tests, die der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) vornimmt, sollen über die GKV abgerechnet werden. Im Umfeld besonders gefährdeter Personen – etwa in Pflegeheimen – soll verstärkt getestet werden. So können Infektionen früh erkannt und Infektionsketten effektiv unterbrochen werden. Zudem werden die Meldepflichten ausgeweitet: Zu Covid-19 sollen künftig auch die Zahl der Genesungen und der negativen Labortests weitergegeben werden.

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„Unser Ziele ist dabei, das Pandemiegeschehen besser einschätzen zu können. Wir wollen besonders gefährdete Menschen vor einer Infektion schützen. Wir wollen die Abläufe im Gesundheitssystem für den Kampf gegen diese Epidemie verbessern und die Akteure in diesem System dabei unterstützen“

so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Vorstellung des Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

„Corona-Prämie“ für Pflegekräfte

An Beschäftigte in der Altenpflege sollen einmalig gestaffelte Sonderleistungen gezahlt werden. Finanziert werden sollen diese „Corona-Prämien“ zu zwei Dritteln durch die soziale Pflegeversicherung – mit Hilfe eines Steuerzuschusses. Die höchste Prämie – 1.000 Euro – erhalten Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Ein weiteres Drittel sollen Arbeitgeber und Länder zusätzlich beitragen. Dann wären es für eine Vollzeitkraft 1.500 Euro.

Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine Prämie erhalten.

Den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken

„Die knapp 400 öffentlichen Gesundheitsdienste, die Gesundheitsämter vor Ort in den Landkreisen, den kreisfreien Städten – sie sind der Dreh- und Angelpunkt in der Bekämpfung dieser Epidemie. Sie verfolgen die Kontakte nach und das ist eben ganz wichtig – auch, um Infektionsketten zu durchbrechen. Und sie fordern dann diese Kontaktperson auf, sich für zwei Wochen in häusliche Isolation zu begeben,“ erläutert Bundesgesundheitsminister Spahn.

Deshalb will der Bund den ÖGD stärken – insbesondere, um die Digitalisierung voranzutreiben. Zudem will er mit der Finanzierung der Schulung von mobilen Teams unterstützen, die die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Beim Robert Koch-Institut (RKI) soll zudem dauerhaft eine Service-Einheit „Kontaktstelle Kommunaler ÖGD“ aufgebaut werden, die den Gesundheitsämtern als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Insgesamt werden dafür etwa 50 Millionen Euro bereitgestellt.

Vorbereitet in die nächste Grippe-Saison

Jetzt ist die Zeit, die Grippe-Impfstoffe für die nächste Saison Herbst/Winter 2020/2021 zu bestellen. Das Paul-Ehrlich-Institut geht davon aus, dass aktuell 20 Millionen Impf-Dosen bereits über die Arztpraxen verfügbar sein werden.

Zusätzlich wird erstmalig der Bund 4,5 Millionen Grippeimpfdosen bestellen, als Reserve für den Fall, dass deutlich mehr Menschen sich impfen lassen. Denn weniger Grippe-Erkrankte entlasten das Gesundheitswesen – wichtig, wenn die Belastungen durch die Coronavirus-Pandemie andauern.

Solidarität mit den europäischen Nachbarn

In deutschen Krankenhäusern wurden bisher mehr als 200 Covid-19-Erkrankte aus dem europäischen Ausland in der Intensiv- und Beatmungsmedizin behandelt, wenn in ihren Heimatländern die Kapazitäten fehlen. Als Zeichen der europäischen Solidarität übernimmt der Bund die Kosten für diese Patientinnen und Patienten.

Der vom Kabinett als Formulierungshilfe beschlossene Gesetzentwurf wird den Fraktionen der CDU/CSU und SPD für die Beratung und Beschlussfassung über einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Gesetzentwurf zugeleitet.

Quelle Pressestelle Kabinett

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